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GEZiehlt pervertiert? – RA Karolin Ahrens
Rechtsanwältin Karolin Ahrens findet das Konzept des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Prinzip gut. Nur hinterfragt die Grundgesetzaktivistin dessen konkrete Struktur. An allen Enden und Ecken kommen grundsätzliche Widersprüche auf… Robert Cibis ist fasziniert von der juristischen Kühnheit, auf der Rundfunk und die GEZ fusst. Es gäbe viele Prozesse zu führen und systemische Interessenskonflikte zu lösen. Aber was bringt das? Wo sind die Richter, wenn Bund und Länder in so einer gewichtigen Angelegenheit angegriffen werden?
Auch ganz im allgemeinen: Das in den letzten 40 Jahren stetig mächtiger florierende Narrativ, dass sich Behörden von den Konzernen inspirieren lassen sollten, widerstrebt zum Teil dem deutschen Grundgesetz… Eine fundamentale Debatte zu diesem Vorgehen könnte von Nutzen sein: Auch wenn diese Methode den Unternehmensberatern passt, unterm Strich hat die Umsetzung von Unternehmens-ähnlichen Strukturen in öffentlicher Hand viel zu oft in eine Sackgasse geführt. Was tun, Frau Ahrens?
Referenzen:
RechtAhrens.com
WirSindDemokratie.de