Freiheit in Gefahr? WHO, Corona und unsere Zukunft
Eine Veranstaltung von MEthiG e.V.
24.-25.5.2024
Kaiserin-Friedrich-Stiftung, Berlin
Teil 1: Vorträge und Podiumsdiskussion vom 24. Mai 2024
Das höchste Entscheidungsgremium der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Weltgesundheitsversammlung (WHA), tagte vom 27. Mai bis 1. Juni in Genf und sollte über die Resolution zur Annahme eines Pandemieabkommens sowie die Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) abstimmen. Die Veranstaltung stellte die beiden Vertragsentwürfe vor und diskutierte ausgewählte zentrale Aspekte. So werfen die Entwürfe Fragen auf, inwieweit Regelungsbereiche und Zielsetzungen der neuen globalen Pandemie-Ordnung mit dem Anliegen eines wirksamen Gesundheitsschutzes und mit grundlegenden Verfassungsprinzipen eines freiheitlichen Rechtsstaates dauerhaft zu vereinbaren sind.
Dr. Amrei Müller (Rechtswissenschaften, Dublin): Globale Gesundheitssicherheit – Militarisierung der Pandemiepolitik durch die WHO?
Amrei Müller gibt einen Überblick über die WHO-Verhandlungen eines neuen Pandemieabkommens und den Revisionsprozess der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) mit Stand vom 24.5.2024. Sie erörtert die Doktrin der globalen Gesundheitssicherheit. Diese Doktrin liegt den Reformen zugrunde. Müller problematisiert die schleichende Militarisierung des internationalen Pandemierechts und der Pandemiepolitik sowie den einseitigen Fokus auf die rasche Entwicklung, Notfallzulassung, Produktion, globale Verteilung und Verabreichung von experimentellen Medizinprodukten als Mittel zur Pandemiebekämpfung.
Rechtsanwalt LL.M. Philipp Kruse (Zürich):
WHO-Verträge aus verfassungsrechtlicher Sicht
Philipp Kruse sondiert die verfassungsrechtlichen Problemzonen der Vertragsentwürfe. Er führt aus, wie die IGV und der neue Pandemievertrag gestaltet werden müssten, damit die verfassungsrechtliche Zielsetzung der WHO und die Verfassungsprinzipien der Mitgliedstaaten wirksam gewahrt bleiben, insbesondere der Schutz von Menschenwürde, Grundrechten und Gesundheit.
Vortrag 0-49:26
Diskussion ab 49:27
Prof. Dr. rer. nat. habil. Brigitte König (Medizinische Mikrobiologie, Infektionsimmunologie; MMD GmbH&Co.KG, Magdeburg): Die bevorzugte Gegenmaßnahme im Pandemiefall: mRNA-Technologie
Brigitte König stellt die Chancen und Risiken der zur Pandemiebekämpfung bevorzugten Gegenmaßnahme der Prävention durch Impfstoffe auf Basis der mRNA-Technologie vor. Diese Technologie erlangte ihren Durchbruch mit der Impfung gegen SARS-CoV-2 und wird von der WHO als besonderer Hoffnungsträger auch für zukünftige Pandemiefälle eingeschätzt. König erörtert bisher ungelösten Probleme in der Entwicklung von mRNA-Impfstoffen und deren mögliche Nebenwirkungen.
Vortrag 0-18:13
Diskussion ab 18:14
Interview mit Prof. Dr. rer. nat. habil. Brigitte König (Medizinische Mikrobiologie, Infektionsimmunologie; MMD GmbH&Co.KG, Magdeburg):
Interview mit Professor König zu ihren Analysen unzulässig erhöhter Restgehalte an DNA in den modRNA-Covid-Impfstoffen.
Podiumsdiskussion: WHO, Corona und unsere Zukunft
Dr. Amrei Müller und Rechtsanwalt Philipp Kruse diskutieren mit dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Gerd Morgenthaler und dem Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes a.D., dem ersten Vorsitzenden der Partei WerteUnion, Rechtsanwalt Dr. Hans-Georg Maaßen Probleme der beiden WHO-Vertragsentwürfe (Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften [IGV], Pandemievertrag).
0-2:41 Musik: Michael Schütz: „Christina’s Tune“, gespielt von Christina Schütz und Reinhard Mürau
2:48-5:29 Begrüßung und Vorstellung des Podiums
5:30-26:34 Brauchen wir die WHO und die beiden Verträge?
26:35-38:01 Was sind die Perspektiven und Gefährdungen der beiden WHO-Verträge?
18:02-43:46 Was bedeutet die Erhöhung des Einflusses der WHO für die Mitgliedstaaten?
43:47-1:04:57 Fragen aus dem Publikum
1:04:58-1:10:22 Musik: Michael Schütz: „Calypso run“, gespielt von Christina Schütz und Reinhard Mürau
1:10:30-1:27:34 Was bedeutet es praktisch, wenn die beiden WHO-Verträge angenommen werden?
1:27:35-1:38:37 Könnte durch das Infodemiemanagement die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit eingeschränkt werden?
1:38:38-1:43:14 7. Welchen Status haben die WHO-Empfehlungen zu Prävention bzw. Impfungen und Therapie?
1:43:15-1:55:33 Fragen aus dem Publikum (2)
1:55:34 Musik: Michael Schütz: „One minute rag“, gespielt von Christina Schütz und Reinhard Mürau