„Rechtsstaat Deutschland – Quo Vadis?“

Jeder Dritte vertraut dem Rechtssystem nicht (Statista, 2023).

Was ist geschehen in Deutschland und was soll sich ändern?

  • Wie kommen Impfgeschädigte zu ihrem Recht?
  • Was ist für Lehrer, Eltern rechtlich zu beachten?
  • Wie steht es um die Chancen/Risiken im Europarecht?
  • Wie wird unser Rechtsstaat international bewertet? Was ist die Ursache dafür?
  • Was macht Hoffnung auf eine bessere Rechtsprechung?

Referentinnen und Referenten:

Dr. Alexander Christ

Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft, Philosophie und Germanistik. Bestseller-Autor. Pressesprecher Anwälte-für-Aufklärung.

  1. Status Quo des deutschen Rechtsstaats.
  2. Woran erkennt man das? Beispiel Michael Ballweg u.a.?
  3. Was ist die Ursache, müsste sich ändern?

Dr. Beate S. Pfeil

Rechtsexpertin für Fragen traditioneller nationaler Minderheiten in Europa, Forschungs- und Beratungstätigkeit auf europ. Ebene, Publikationen, Vorträge

  1. Welche Funktion/Entscheidungskompetenz hat der Europarat im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen seiner Mitgliedstaaten und bei der Zulassung von Impfstoffen?
  2. Was ist positiv an der Arbeit des Europarats und was müsste sich dringend ändern aus Deiner persönlichen Sicht?
  3. Wie beurteilst Du den aktuellen WHO-Entwurf für einen Pandemievertrag aus völkerrechtlicher Sicht und im Verhältnis zum Grundgesetz?

Christian Moser

Rechtsanwalt, Steuerberater |Steuerrecht, Steuerstrafrecht. Engagiert sich zusätzlich für: Grund- und Freiheitsrechte.

  1. Rechtstaat Deutschland – was hat sich verändert in den letzten 20 Jahren?
  2. Welche Beispiele gibt es aus dem Steuerrecht?
  3. Was empfiehlst Du Personen, die Geld sammeln, um Gutes zu tun. Bsp. M. Ballweg?

Hans-Christian Prestien

Familienrichter und Anwalt für Familienrecht a.D., Gründer der ABC-Kindesvertretung, Anwaltschaft für Kinder e.V. (i.G.)

  1. Was sind die wichtigsten rechtsstaatlichen Probleme im Familienrecht?
  2. Wie hat sich das konkret in der Corona-Zeit für Eltern und Kinder und Familienrichter (z.B. Weimar) ausgewirkt?
  3. Was sollte der Staat tun, um Kinderrechte wirklich zu stärken? Gibt es eine Hilfe/Lösung für Eltern?
  4. Welche Urteile machen Mut, dass der Staat nicht weiter in das Erziehungsrecht der Familie eingreift (z.B. OLG Düsseldorf)

Rolf Kron

Praktischer Arzt, Homöopath, seit Jahrzehnten med. Experte für Impfschäden, Levana-Hilfe, Akademiegründer

  1. Was hat sich geändert in den letzten 20 Jahren bei Impfschäden und Schadensersatz?
  2. Was muss man als betroffener Patient und Arzt dazu bedenken?
  3. Was muss sich ändern bezüglich der Rechtssituation bei Impfstoffen?

➤ Corona-Solution: Der Verbund von Initiativen für Ärzte und Wissenschaft

https://www.corona-solution.com/de/aktuelle-konferenz/04-05-2023/rechtsstaat-deutschland-quo-vadis
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Kategorie: Politik
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