Die Schweiz, die bis vor kurzem noch als verlässlicher neutraler Staat gegolten hat, kann im aktuellen Konflikt die Position des Neutralen nicht mehr einnehmen, weil der Bundesrat gegen Russland Stellung bezogen und sich den Sanktionen der EU angeschlossen hat.
Im März 2022 hatte es im Zuge von Verhandlungen zwischen der ukrainischen und russischen Seite ernsthafte Chancen gegeben, den Krieg zu beenden. Die Verhandlungen wurden jedoch nicht zum Abschluss gebracht, weil einige Staaten des Westens drängten, den Krieg fortzusetzen, während der ukrainische Präsident Selenskyj ihn beenden wollte.
Prof. Dr. Gisela Müller-Plath erklärt, wie die sachliche Debatte durch Narrative der Ausgrenzung verhindert wird. Die „Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ reicht vielen, um sich mit der AFD nicht auseinander zusetzen. Aber was ist eigentlich der Grund für die „Beobachtung“?
Jacques Baud Zunächst einmal ist nicht der Mossad dafür zuständig. Wir verwenden den Begriff «Mossad», um die israelischen Geheimdienste zu bezeichnen. Das ist nicht richtig. Es gibt mehrere Geheimdienste in Israel, und der Mossad ist nicht an vorderster Front für die Gazafrage zuständig. Die Aufgaben des Mossad sind mit denen der CIA in den USA vergleichbar: verdeckte Operationen und Auslandsaufklärung. Geheimdienstlich gesehen fällt Gaza in den Zuständigkeitsbereich des militärischen Geheimdienstes. Dazu gehören vor allem AMAN und die Geheimdiensteinheiten, die dem Militärkommando Süd-Israels (DAROM) unterstehen sowie die der Gaza Division, einer Formation, die für die Überwachung der Lage in Gaza verantwortlich ist.
Ein Erbe der 1960-er Jahre, das eine erstaunliche Karriere absolviert hat, ver-
kleistert inzwischen den gesunden Menschenverstand und das politische Urteils-
vermögen gleichermaßen.
Wie konnte es zur medizinischen Katastrophe kommen? Die drei Ärzte finden klare Worte. Sucharit Bhakdi allerdings zeigt den Ärzten auch ein Narrativ für einen Ausweg auf.
Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen stellen sicherlich keinen Trend für Deutschland insgesamt dar und schon gar nicht für die Bundestagswahlen in zwei Jahren.
Vier notwendige Betrachtungsebenen zur kritischen Bestandsaufnahme der gegenwärtigen deutschen bzw. westlichen Russland- und Ukraine-Politik
Die Europäische Kommission hat ein neues Gesetz vorgeschlagen, das darauf abzielt, den EU-Mediensektor in einem einheitlichen Markt zu zentralisieren, der von der Kommission und den nationalen Regulierungsbehörden durch einen neuen Europäischen Rat für Mediendienste überwacht wird.
Wer versucht, die führende wissenschaftliche Stimme zum Schweigen zu bringen, die uns vor der mRNA-Technologie warnt?
Chronologie der ganzen Geschichte
